Josef Luber weiter Vorsitzender der CSU Massenricht

Massenricht (Bericht von Werner Schulz)  Stadtrat Josef Luber bleibt weitere zwei Jahre Vorsitzender des CSU-Ortsverbandes Massenricht. Bei der Jahreshauptversammlung wurde er zum 13. Mal einstimmig in seinem Amt bestätigt, das er seit 1995 ausübt.

Damit ist Luber einer der dienstältesten Ortsvorsitzenden im CSU-Kreisverband Amberg-Sulzbach. In seinem Bericht verhehlte er nicht seine Enttäuschung über die CSU-Ergebnisse bei den Landtags- und Bezirkstagswahlen. Sie hätten die CSU zur Koalition mit den Freien Wählern gezwungen. Da die Schnittmengen der Wahlprogramme von CSU und FW ziemlich groß waren, seien die Koalitionsverhandlungen rasch abgeschlossen worden.

Zur Wahrheit gehöre, dass die Einigung für den Finanzminister und damit für den Steuerzahler teuer sei.

Für die Oberpfälzer CSU sei es erfreulich, mit Finanzminister Albert Füracker einen einflussreichen Vertreter im Kabinett zu haben.

Im Landtag stelle der Stimmkreis Amberg-Sulzbach mit Dr. Harald Schwartz nur mehr einen Abgeordneten. Im Bezirkstag habe die Region mit Martin Preuß (CSU) und Richard Gassner (SPD) zwei Interessenvertreter.

Die Europawahl am 26. Mai sei für die CSU eine besondere Herausforderung. Vor Ort sei es erfahrungsgemäß schwierig gewesen, die Leute zum Urnengang zu motivieren. Die Wahl am 26. Mai biete die wohl einmalige Chance, dass mit Manfred Weber, dem Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), ein CSU-Mann EU-Kommissionspräsident wird. „Das müssen wir unserer Bevölkerung viel stärker bewusst machen!“

Der Oberpfälzer Christian Doleschal habe auf Platz 5 der CSU-Liste ebenfalls gute Chancen ins Europa-Parlament einzuziehen.

Mit Blick auf die Kommunalpolitik mahnte Luber, die CSU müsse sich schon jetzt für die 2020 anstehenden Bürgermeister-, Stadtrats-, Landrats- und Kreistagswahlen rüsten.

Als Erfolg bezeichnete er die am 3. November 2018 organisierte „Bertl-Karpfen-Party“. Vom vollen Haus hätten die Kinder der Ehenfelder Grundschule profitiert. Den Reinerlös von 1 000 Euro habe man dem Elternbeirat überreicht.

Auf den CSU-Vize Manfred Weber als starkes Zugpferd für ein erfolgreiches Abschneiden der CSU bei den Europawahlen setzte auch der Kreisvorsitzende MdL Dr. Harald Schwartz. Weber leiste seit 2014 als Vorsitzender der EVP-Fraktion hervorragende Arbeit. Er stehe für ein Europa mit christlich-abendländischer Wertorientierung, in dem kein Platz für die Erdogan-Türkei ist. Angesichts der Weltlage sei ein starkes Europa notwendiger denn je. Es sei trotz der Brexit-Debatte ein Erfolgsmodell.

Mit interessanten Zahlen wartete Bürgermeister Hermann Falk auf. Der Stadthaushalt habe eine Größenordnung von 26,5 Mio. Euro. Davon entfallen ca. 9,7 Mio. Euro auf den Vermögenshaushalt, der eine Kreditaufnahme von 2,1 Mio. Euro vorsieht. Ob und in welcher Höhe er tatsächlich gebraucht wird, sei angesichts der Hochkonjunktur und Vollauslastung der Firmen fraglich. 2018 habe man z.B. mit einer Kreditaufnahme von 2,9 Mio. Euro kalkuliert, am Ende nur ca. 1 Mio. ausgegeben.

Die Stadtgemeinde werde nicht nur verwaltet, sondern in beachtlichem Maße gestaltet. Für Baumaßnahmen stünden 8,1 Mio. Euro bereit. Für den Einstieg in die Sanierung der Schule seien 1,315 Mio. Euro angesetzt, für die Abwasserbeseitigung in Ober- und Untersteinbach 1,57 Mio. Euro. Mit dieser Maßnahme werde noch im März begonnen ebenso wie mit dem Ausbau der Moosweiherstraße, für den 400 000 Euro veranschlagt sind.

Im Frühjahr, so Falk, werden die neuen Geräte auf dem Spielplatz bei den Hochhäusern an der Schönbrunner Straße aufgebaut.

Stadtratsfraktions-Chef Dr. Hans-Jürgen Schönberger betonte die Bedeutung der Gewerbesteuer in Höhe von 5,2 Mo. Euro für die Gestaltungsmöglichkeiten der Stadt und lobte die enge Zusammenarbeit der CSU-Verbände Hirschau und Massenricht. Geschlossen und entschlossen müsse man die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen 2020 angehen. Schönberger appellierte an die jungen Mitglieder, sich politisch zu engagieren: „Es lohnt sich, sich für seine Heimat einzubringen.



Die Ergebnisse der Neuwahlen: Ortsvorsitzender Josef Luber, Stellvertreter: Dieter Kohl und Hubert Fick, Schriftführer: Florian Wisneth, Schatzmeister: Michael Fellner, Beisitzer: Herbert Rauch, Martin Rumpler, Hermann Schiffl, Martin Fellner und Gisela Luber, Kassenprüfer: Wilhelm Fick und Josef Wisneth, Delegierte zur CSU-Kreisversammlung Josef Luber und Dieter Kohl, Ersatzdelegierte: Hubert Fick und Florian Wisneth.