Bürgerbeteiligung zur Fotovoltaik kommt

Hirschau (Bericht von Gerhard Fleischmann)  Eine engagierte Diskussion entspann sich in der letzten Stadtratsitzung im Josefshaus zur geplanten Freiflächenfotovoltaikanlage am Kricklhof. Photovoltaik an sich sei positiv zu sehen, aber die geplante Größe der Anlage und besonders der geplante Standort stießen auch auf Widerspruch. Im Rahmen einer vorgezogenen Bürger- und Fachstellenbeteiligung sollen möglichst viele offene Fragen geklärt werden bevor eventuell ein Bauleit- und Bebauungsplanverfahren angestoßen wird.



Der Projektant Primus Solar GmbH aus Regensburg hatte in der letzten Sitzung ausführliche Infos geliefert. 1.Bürgermeister Hermann Falk schlug als erstes eine Infoveranstaltung für die Bürger und ein Gespräch mit der örtlichen Industrie als mögliche Großabnehmer der erzeugten Energie vor. Johanna Erras-Dorfner, FW meinte, das Projekt sei sehr groß und deshalb am vorgeschlagenen Standort nicht passend. Florian Siegert, CSU vertrat die Ansicht die Bürger müssten eingebunden werden, die Fachstellen sollten vorab kontaktiert werden.

Gespalten erwies sich die Ansicht seitens der SPD. Günther Amann und Josef Birner waren eher für zeitnahes positives Vorgehen, der Ausstieg uns Kohle und Atomkraft brauche Ersatz, zudem wolle man sich in Hirschau auf den Weg zur Energie autarken Kommune begeben. Diesen Zielen stimmten zwar auch Rudolf Wild und Wolfgang Bosser zu, , der Standort ist aber für sie nicht zustimmungsfähig.

Auch Christian Feja, Grüne, stellte Ort und Größe in Frage, freute sich über die offene Diskussion zu Thema, an sich sei diese Art der Energiegewinnung eine gute Sache. Angeregt wurde nach alternativen Standorten Ausschau zu halten, Rudi Wild brachte ein zu AKW gehöriges Grundstück am Rand des Monte Kaolino ins Gespräch. Mehrheitlich einigte man sich auf eine vorgezogene Bürgerbeteiligung, wobei das zeitnah angegangen werden soll.



Die Regierung der Oberpfalz hatte bei der Wahlprüfung der Kommunalwahlen darauf hingewiesen, dass die Stimmbezirke 6 (Steinigloh, Urspring, Krondorf Burgstall)) und 8( Massenricht, Ober-, Untersteinbach) sich knapp an der zulässigen Untergrenze von mindestens 50 Urnenwählern pro Wahllokal bewegten und damit die Wahrung des Wahlgeheimnisses in Frage stehe.. Christian Piehler vom Ordnungsamt erläutete die Situation. Vermehrte Briefwahl und Nichtwähler verminderten die Zahl der Urnenwähler. Man sei, hätten sich in einem Wahllokal unter 50 abgegebene Stimmen ergeben, vorbereitet gewesen dieses dann im Nachbarlokal mit aus zu zählen. Würden beide kleinen Wahllokale anderen zugeschlagen ergäbe das Einsparungen bei den Wahlhelfern. Zudem könnte man ein weiteres Briefwahllokal schaffen, was die Auszählung beschleunige.

Die Meinung der Ortssprecher sei abzufragen meinten Josef Birner und Günther Amann. Christian Piehler informierte, dass die Frage eigentlich von der Verwaltung zu entscheiden sei, die aber den Stadtrat hören wolle. Letztlich waren alle Fraktionen einig möglichst ortsnahe Wahllokale beizubehalten, zumal die große Zahl der Briefwähler auch mit der Kompliziertheit der Kommunalwahl zusammen hängen könnte. Sollte sich die Situation nach der Bundetagswahl nächstes ähnlich darstellen, könne man nochmal überlegen.

Für Diskussionen sorgte die Benennung des Jugendbeauftragten der Stadt. Der von FW vorgeschlagene Andreas Losch war nicht allen Räten persönlich bekannt, es wurde seitens der SPD gewünscht dass er sich dem Gremium vorstellt und seine Ideen darstellt. Bürgermeister Falk kennt Losch, der sei Mitinitiator des gewünschten Dirt-Parks für Mountainbikes der auf dem Sportparkgelände entstehen könnte. Josef Birner warf ein, Jugendbeauftragter sei weiter gemeint nicht nur das eigene Hobby betreffend, „was sei an der gewünschten persönlichen Vorstellung so schlimm?“ Zudem sollten die Beauftragten jährlich über ihre Tätigkeit im Stadtrat berichten.



Die Mehrheit sah keine Notwendigkeit für eine persönliche Vorstellung Loschs. So wurde er zum Jugendbeauftragten bestellt, Claudia Stein und Rudolf Wild übernehmen das Amt der Seniorenbeauftragten, Sepp Strobl bleibt Stadtheimatpfleger, Tobias Schulz ist Energiebeauftragter, Michael Mrosek AOVE-Beauftragter, Manfred Kindzorra Beauftragter für Wanderwege. Für das Amt Inklusionsbeauftragte/r wird noch nach einer geeigneten Person gesucht. Als Verbandsräte für den Zweckverand Wasserversorgung Mimbacher Gruppe wurden Josef Biehler aus Krondorf und Hans Scharl aus Burgstall benannt.

Während der Ferien können die Sportarten Turnen, Volleyball und Tischtennis die Turnhalle unter Beachtung eines Hygienekonzepts nutzen. Christian Feja fragte wann der AK Hirschau 2040 starte. Der Bürgermeister informierte, dass im Sommer Gespräche mit Initiator Franz Dorfner und den Fraktionssprechern in Planung seien.