Hirschau (Bericht von Gerhard Fleischmann) Verschiedenste Themen hatte die Hirschauer Stadtrat in seiner let5zten Sitzung zu bearbeiten, was bei einigen Punkten zu engagierten Diskussionen führte.
Nachdem die Anregungen aus der zweiten Auslegungsphase eingearbeitet waren beschloss der Stadtrat einstimmig die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Gewerbegebiet Massenricht“ bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplans. Im Anschluss erläuterte Bauamtsleiter Martin Beck den dazugehörigen Bauantrag der Fellner Schreinerei e.K. zur Erweiterung. Die neuen Montagehallen haben eine Anmessung von etwa 90 X 50 Meter, bei einer Dachfläche von etwa 3000 qm. Der Neubau entsteht an der Straße von Massenricht Richtung Träglhof und wurde einstimmig befürwortet.
Ebenfalls einstimmig auf den Weg gebracht wurde das Verfahren für den vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplan „PV-Freiflächenanlage Krickelsdorf“ mit Änderung des Flächennutzungsplans. Der Bauherr trägt die Kosten des Verfahrens.
Bereits mehrfach wurde der Infopoint mit Bushaltestelle zwischen Rathaus und Sparkasse wegen Undichtigkeiten und feuchten Sitzgelegenheiten nach Regenfällen nachgebessert. Die SPD-Fraktion sah die derzeitige Situation noch immer nicht als gelungen an und schlug bei Beibehaltung der offenen Bauweise, die der Planer wünscht, die Anbringung weiterer Schutzscheiben vor um die Holzbänke trocken halten zu können. Auch um die undichten Dachflächen über den Bänken sollte man sich kümmern ergänzte Johanna Erras-Dorfner. Florentin Siegert schlug seitens der CSU-Fraktion vor den Antrag an den Bauausschuss zu verweisen und dort bei Vorliegen eines Kosten- und Gestaltungsvorschlags zu behandeln. Josef Birner sah um weitere Schäden von den Bänken abzuwenden Eile geboten. Dennoch votierte die Mehrheit für den Verweis an den Bauausschuss.
Der Vorschlag zur Änderung der Gebührensatzung für das Bestattungswesen wird nochmal überarbeitet. Die bislang grundsätzlich zu zahlende zusätzliche Gebühr für die Bestattung von Urnen in Reihen, Einzel-, Familien- oder Wandgräbern soll nur noch erhoben werden, wenn ausgewiesene Platzzahl des Grabes dadurch überschritten wird.
Grundsätzlich positiv stand das Gremium dem Antrag der SPD-Fraktion gegenüber einen städtischen Mitarbeiter/in die Ausbildung zum kommunalen Energiewirt absolvieren zu lassen, nur das wie sorgte für Diskussionen. Die aus sieben Modulen bestehende Weiterbildung wird von der Bayerischen Verwaltungsschule wohl im Herbst wieder angeboten und staatlich gefördert. Seitens der Verwaltung wurde der Antrag ebenfalls befürwortet. Einfälle zur Energieeinsparung und sinnvollen Nutzung seien sicher in der Zukunft gefragt, so Günther Amann. Tobias Meindl schlug vor, dass sich der Interessent an den Kosten beteiligen sollte, das würde die Motivation erhöhen. Damit konnten sich kaum Räte anfreunden. Florentin Siegert regte wie die FW-Fraktion an zu prüfen ob man nicht mit einer Nachbargemeinde oder der AOVE das Thema interkommunal aufstellen könnte. Günther Amann meinte, man müsse zuerst einen kompetenten Ansprechpartner in und für Hirschau schaffen, der AOVE Weg bremse das Projekt. Der Vorschlag von 1.Bürgermeister Hermann Falk beide Wege vorzuklären wurde schließlich einmütig befürwortet.
Der Haushalt war bereits in der letzten Sitzung besprochen worden. Katrin Falk, stellvertretende Kämmerin verlas die endgültige Fassung der Haushaltssatzung, die mit 12:9 Stimmen verabschiedet wurde. Gegen fünf Stimmen wurde auch der personalwirtschaftliche Stellenplan der Stadt für 2021 mehrheitlich verabschiedet.
Ein weiterer Antrag der SPD-Fraktion befasste sich mit der Errichtung eines Waldkindergartens. Josef Birner berichtete von einer Info aus den Kindergärten, dass die Nachfrage zum neuen Kindergartenjahr stark sei und die Plätze knapp würden. 1.Bürgermeister Hermann Falk informierte über einen Infobesuch der Verwaltung im Sulzbacher Waldkindergarten Stifterslohe und von einem Gespräch mit seinem Schnaittenbacher Amtskollegen, dort liege ein ähnlicher Antrag vor. Ob man so ein Projekt bis zum Herbst auf die Beine stellen könne, sei fraglich, es benötige umfangreiche Vorarbeiten und einen qualifizierten Träger.
Günther Amann meinte man hätte ja bereits das Interesse in Frage kommender Familien abfragen können. Wenn kein Interesse da sei, könne man sich die Vorarbeiten sparen ergänzte Josef Birner. Nachdem im Mai eine Klausurtagung der Stadtrates zum Thema „Kindergärten“ geplant ist, beschloss der Rat mehrheitlich den Themenkreis dort zu behandeln. Johanna Erras-Dorfner freute sich, dass die Thematik, die sie 2019 schon aufgeworfen habe wieder belebt werde.
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