SPD mit Angriffen auf Bürgermeister im Abseits

Hirschau (Bericht von Werner Schulz)  â€žDer Wind im Stadtrat ist rauer geworden!“ Bei der CSU-Vorstandssitzung im Piazza del Monte machte der Orts- und Fraktionsvorsitzende Florentin Siegert die SPD-Fraktion dafür verantwortlich. Mit ihren persönlichen Angriffen auf Bürgermeister Hermann Falk habe sie sich allerdings selbst ins Abseits manövriert.

Bei ihrem Pressebericht „Die Stadt zeigt kein Mitgefühl“ hätten sich die SPD-Stadträte mit den Vorwürfen gegen Bürgermeister Falk in Zusammenhang mit dessen Engagement in Sachen Corona-Pandemie massiv in der Wortwahl vergriffen. Dies sei nicht nur seine Meinung und die der CSU-Stadtratsmitglieder. So habe die FW-Fraktionsvorsitzende Johanna Erras-Dorfner das Vorgehen der SPD missbilligt und betont, dass Meinungsfreiheit ihre Grenzen habe, wenn es Richtung Beleidigung und falsche Anschuldigungen gehe. Auch Grünen-Stadtrat Christian Feja habe sich diesen kritischen Worten angeschlossen. Siegert monierte, dass die SPD-Fraktion in den Stadtratssitzungen teilweise auf Punkte in der Geschäftsordnung hinweise, die nicht einmal existieren. Ausdrücklich betonte er, dass die Zusammenarbeit mit der FW-Fraktion und dem Grünen-Stadtrat gut funktioniere. Die CSU bleibe bei ihrem Angebot, mit allen Fraktionen zusammenzuarbeiten, wenn es darum geht, Hirschau voranzubringen. Entgegen der SPD-Darstellungen gehe in der Stadtgemeinde Vieles voran. Als Beispiele nannte Siegert die Fertigstellung des Radweges Krondorf – Urspring und die Aufstellung des Bebauungsplanes für das Baugebiet „An der Schulstraße“, in dem mittlerweile alle Bauplätze vergeben sind. Stadt und CSU-Fraktion seien schon am Planen und Schauen, wo weitere Baugebiete ausgewiesen werden können. In diese Kerbe schlug auch Bürgermeister Hermann Falk. Er verwies u.a. auf laufende Maßnahmen wie den Bau der Wasserleitung am Bachrain und den Straßenausbau in Ehenfeld. Wenn Projekte noch nicht abgeschlossen seien, lägen dafür entsprechende Beschlüsse des Stadtrates vor.

Im weiteren Verlauf der Sitzung standen vor allem organisatorische Fragen und die Veranstaltungsplanung im Mittelpunkt. So werde man im Vorfeld der Bundestagswahl am Donnerstag, 9. September, um 19 Uhr insbesondere die Jugendlichen in die Pizzeria Pino unter dem Motto „Pizza and Politics“ zu einem Gesprächsabend einladen. An zwei September-Samstagen halte man auf dem Marktplatz und vor dem EDEKA-Markt Info-Stände zur Bundestagswahl ab. Wie in den Vorjahren wird man an die ABC-Schützen in Hirschau und in Ehenfeld wieder Loops mit dem Aufdruck „Ich bin ein Hirschauer Stückl“ verteilen. Die Fertigung der Schals übernimmt die FU-Vorsitzende Michaela Meier. Eigentlich wollte man in diesem Jahr das 75-Jährige des CSU-Ortsverbandes, der am 7. Januar 1946 von Anselm Freimuth gegründet wurde, gebührend feiern. Angesichts der Corona-Situation beschloss das Gremium die Jubiläumsfeier auf das Jahr 2022 zu verschieben. Der Ehrenvorsitzende Werner Schulz soll bei der Festveranstaltung die Ortsverbandsgeschichte aufzeigen.