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Nachricht vom 03.09.2021 Politik

SPD mit Angriffen auf BĂŒrgermeister im Abseits

Hirschau (Bericht von Werner Schulz)  â€žDer Wind im Stadtrat ist rauer geworden!“ Bei der CSU-Vorstandssitzung im Piazza del Monte machte der Orts- und Fraktionsvorsitzende Florentin Siegert die SPD-Fraktion dafĂŒr verantwortlich. Mit ihren persönlichen Angriffen auf BĂŒrgermeister Hermann Falk habe sie sich allerdings selbst ins Abseits manövriert.

Bei ihrem Pressebericht „Die Stadt zeigt kein MitgefĂŒhl“ hĂ€tten sich die SPD-StadtrĂ€te mit den VorwĂŒrfen gegen BĂŒrgermeister Falk in Zusammenhang mit dessen Engagement in Sachen Corona-Pandemie massiv in der Wortwahl vergriffen. Dies sei nicht nur seine Meinung und die der CSU-Stadtratsmitglieder. So habe die FW-Fraktionsvorsitzende Johanna Erras-Dorfner das Vorgehen der SPD missbilligt und betont, dass Meinungsfreiheit ihre Grenzen habe, wenn es Richtung Beleidigung und falsche Anschuldigungen gehe. Auch GrĂŒnen-Stadtrat Christian Feja habe sich diesen kritischen Worten angeschlossen. Siegert monierte, dass die SPD-Fraktion in den Stadtratssitzungen teilweise auf Punkte in der GeschĂ€ftsordnung hinweise, die nicht einmal existieren. AusdrĂŒcklich betonte er, dass die Zusammenarbeit mit der FW-Fraktion und dem GrĂŒnen-Stadtrat gut funktioniere. Die CSU bleibe bei ihrem Angebot, mit allen Fraktionen zusammenzuarbeiten, wenn es darum geht, Hirschau voranzubringen. Entgegen der SPD-Darstellungen gehe in der Stadtgemeinde Vieles voran. Als Beispiele nannte Siegert die Fertigstellung des Radweges Krondorf – Urspring und die Aufstellung des Bebauungsplanes fĂŒr das Baugebiet „An der Schulstraße“, in dem mittlerweile alle BauplĂ€tze vergeben sind. Stadt und CSU-Fraktion seien schon am Planen und Schauen, wo weitere Baugebiete ausgewiesen werden können. In diese Kerbe schlug auch BĂŒrgermeister Hermann Falk. Er verwies u.a. auf laufende Maßnahmen wie den Bau der Wasserleitung am Bachrain und den Straßenausbau in Ehenfeld. Wenn Projekte noch nicht abgeschlossen seien, lĂ€gen dafĂŒr entsprechende BeschlĂŒsse des Stadtrates vor.

Im weiteren Verlauf der Sitzung standen vor allem organisatorische Fragen und die Veranstaltungsplanung im Mittelpunkt. So werde man im Vorfeld der Bundestagswahl am Donnerstag, 9. September, um 19 Uhr insbesondere die Jugendlichen in die Pizzeria Pino unter dem Motto „Pizza and Politics“ zu einem GesprĂ€chsabend einladen. An zwei September-Samstagen halte man auf dem Marktplatz und vor dem EDEKA-Markt Info-StĂ€nde zur Bundestagswahl ab. Wie in den Vorjahren wird man an die ABC-SchĂŒtzen in Hirschau und in Ehenfeld wieder Loops mit dem Aufdruck „Ich bin ein Hirschauer StĂŒckl“ verteilen. Die Fertigung der Schals ĂŒbernimmt die FU-Vorsitzende Michaela Meier. Eigentlich wollte man in diesem Jahr das 75-JĂ€hrige des CSU-Ortsverbandes, der am 7. Januar 1946 von Anselm Freimuth gegrĂŒndet wurde, gebĂŒhrend feiern. Angesichts der Corona-Situation beschloss das Gremium die JubilĂ€umsfeier auf das Jahr 2022 zu verschieben. Der Ehrenvorsitzende Werner Schulz soll bei der Festveranstaltung die Ortsverbandsgeschichte aufzeigen.

Der CSU-Ortsvorsitzende Florentin Siegert attestierte der SPD-Fraktion, sich mit den persönlichen Angriffen gegen BĂŒrgermeister Falk selbst ins Abseits manövriert zu haben. - Foto von Werner SchulzFoto: Werner Schulz
Der CSU-Ortsvorsitzende Florentin Siegert attestierte der SPD-Fraktion, sich mit den persönlichen Angriffen gegen BĂŒrgermeister Falk selbst ins Abseits manövriert zu haben.

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Foto: Werner Schulz