SPD regt Sofortprogramms kommunaler Klimaschutz an

Hirschau (Bericht von Gerhard Fleischmann)  Das Kreisjugendamt sieht im Bereich Ehenfeld nicht nur den Bedarf für 15 Krippen- und 25 Kindergartenplätze für gegeben an sondern empfiehlt auch die Schaffung von 15 - 25 zusätzlichen Hortplätzen. Josef Birner und Günther Amann wollten den Bedarf exakter ermittelt sehen, Johanna Erras-Dorfner meinte die geplante Einführung der Ganztagsschule könnte den Bedarf verändern. Manuel Falk sah durch die klare Empfehlung des Jugendamts den Bedarf als gegeben, Christian Feja warf ein, man solle keine Fördermöglichkeiten verschenken. Christian Gnan meinte, das Jugendamt habe wohl Gründe für die Empfehlung. Wenn dann solle man das Projekt in einem Zug angehen, das sei wohl auch kostengünstiger. Die weitere Diskussion machte klar, dass man die Angelegenheit nicht auf die lange Bank schieben könne aber wichtige Fragen offen seien.

Die sollen bis zur nächsten Sitzung im Oktober geklärt werden, der geringe Zeitverlust sei verkraftbar beschloss die deutliche Ratsmehrheit.

Die SPD-Fraktion fordert die Erarbeitung eines „Sofortprogramms kommunaler Klimaschutz“. Die 300000 Euro dafür im Haushalt seien bislang noch nicht verplant, stellte Günther Amann fest. Fotovoltaik auf auf städtischen Einrichtungen rechne sich spätestens nach 15 Jahren und sei ab Inbetriebnahme ein Gewinn für das Klima. Bürgermeister Hermann Falk informierte, dass 25 städtische Liegenschaften geprüft wurden, bei fünf seinen Maßnahmen relativ schnell umsetzbar. Amann brachte auch einen kommunalen Zuschuss für Kleinstanlagen die 500-900 Euro kosteten und etwa an Balkonen anzubringen seien ins Spiel. Eine klimaneutrale Freizeitanlage Monte Kaolino könne er sich gut als förderfähiges Leuchtturmprojekt vorstellen.

Kritisch sahen einige Räte die Überlegung eine Pflicht zur Errichtung von Solaranlagen bei Neubauten zu überlegen. Auch der Verbraucherschutz rate davon ab, warf Tobias Meindl ein. Es erfolgte kein Beschluss, in diese Richtung weiter zu arbeiten unterstützen alle Fraktionen. Es sollten aber Projekte auch möglichst schnell umgesetzt werden und bis zum Jahreswechsel Planungen vorliegen.

Tobias Meindl regte an den Friedhofparkplatz an der Forststraße der gut genutzt werde auszubauen und zu erweitern. Auch Behindertenparkplätze in unmittelbarer Friedhofsnähe fehlten noch, ergänzte Johanna Erras-Dorfner.

Auf ihre Frage, wie der Sachstand in Sachen Sanierung der Grund und Mittelschule sei informierte Bürgermeister Falk, dass man nicht weiter machen könne, da der Bescheid der Regierung der Oberpfalz immer noch ausstehe.

Die Errichtung der beiden E-Ladesäulen im Ortskern sei durchgeplant, es fehlten Teile um das Projekt abzuschließen, so Bauamtsleiter Martin Beck. Die Grundkosten seien deutlich günstiger als bei der Säule am Monteparkplatz wo sie 2000 Euro jährlich betrügen.

Christian Feja fragte nach der Umsetzung des offenen Bücherschranks. Der Schrank sei im Bauhof, gesucht werde nach jemand der das Angebot betreue war zu hören.