Rekordhaushalt mit großer Mehrheit beschlossen

Hirschau (Bericht von Gerhard Fleischmann)  Als erstes mussten die Stadträte und Besucher bei der letzten Sitzung zu Kenntnis nehmen, dass 1.Bürgermeister kurzfristig erkrankt war und so 2.Bürgermeisterin Barbara Birner die Sitzung leitete, was sie trotz der gewichtigen Tagesordnung routiniert löste.

Der Haushalt 2022 mit einer Rekordsumme von 30.301.070 Euro war zu beschließen und auch die zahlreichen Anfragen zur Errichtung von Freiflächenfotovoltaikanlagen forderten die Räte.

In den Vorberatungen zum Haushalt wurde große Einigkeit unter den Fraktionen erzielt, so dass schließlich nur Wolfgang Bosser den Haushaltsplan 2022 und den Finanzplan 2023 bis 2025 ablehnte. Investiert sollen 500.000 Euro in die Übergangslösung mit Containern beim Kindergarten St.Antonius, auch der Kindergarten St.Wolfgang braucht Verbesserungen, 90.000 Euro sind für die Spielplätze vorgesehen, in die offene Jugendarbeit sollen 25.000 Euro fließen. 890.000 Euro fließen in die Altstadtsanierung Georg-Schifferstraße und Hirtengasse, wobei man mit 40 Prozent an Fördermitteln rechnet. Das Rathaus besonders das Erdgeschoß benötigt Verbesserungen und die Sanierung der Heizung. Weitere Stichworte waren der Radweg nach Amberg, das Kapellenumfeld in Steiningloh, die Digitalisierung der Sirenenanlagen, die Ertüchtigung des Josefshauses, Photovoltaik auf städtischen Einrichtungen, das Feuerwehr- und Gemeinschaftshaus in Weiher. Der Durchgang von der Innenstadt zur Josefstraße soll 2023 kommen, das stehen noch Bescheide aus. In die Schulsanierung soll heuer eingestiegen werden und versucht werden sie rasch durchzuziehen, denn billiger werde in nächster Zeit wohl nichts werden, waren alle einig

Die 2.Bürgermeisterin Barbara Birner verlas die Haushaltsrede die Hermann Falk abgefasst hatte. Er schrieb, es seien weitsichtige Entscheidungen zu treffen, es gehe nicht alles gleichzeitig. Sein besonderer Dank galt allen, die sich in der Flüchtlingshilfe engagierten. Die hohe Kreisumlage belaste, Kredite seien zu tilgen, die Personalkosten müssten auf den Prüfstand, die Schuldenaufnahme sei tragbar. Man müsse nachhaltiger werden, im Haushalt stecke viel Zukunft.

Für die CSU nahmen die Fraktionssprecher Christian Gnan und Florentin Siegert Stellung. Die Personalkosten müssten auf den Prüfstand, das Thema Energie werde immer wichtiger. Man brauche wissenschaftliche Beratung um Hirschau nachhaltiger zu machen. Kostenreduktionen würden aber nicht ohne gewisse Einbußen funktionieren, die Schule und Bildung hätten Priorität, die Kosten müsse man jedoch im Auge behalten. Aber auch das Josefshaus soll fit gemacht werden für größere Veranstaltungen.

Die SPD-Fraktion, so Josef Birner, stimme zu. Gebührenerhöhungen im Kindergartenbereich lehne man ab, Kinder seien das Wichtigste. In Steiningloh sei dringend Bauland nötig, Straßen und Wasserleitungen seien sanierungsbedürftig, 2023 sei wegen der Steuerkraft eine deutlich höhere Kreisumlage zu erwarten, die Verschuldung sei kritisch zu sehen. Auch heuer würde um die Einnahmen zu steigern auf Parkgebühren am Monte Kaolino verzichtet, die Bürger hätten die Lasten zu tragen, im Campingbereich seien Stornogebühren einzuführen, der Verkauf von Flächen im Gewerbegebiet voranzutreiben. Dank gelte Klaus Conrad für die Unterstützung in der Flüchtlingsarbeit aber auch den Seniorenbeauftragten, die vor Ort viel leisteten.

Tobias Meindl bezeichnet aus Sicht der freien Wähler den Haushalt als schwierig, der nur durch Kredite auszugleichen sei. Die Pro Kopf Verschuldung steige auf 2182 Euro. Um die Personalkosten zu senken dürfe es keine Tabus geben, auch die Abgabe von Trägerschaften bei Kindergärten sei zu diskutieren. Brauchen wir einen Bauhof in dieser Größe, warf Meindl in die Runde. Die Zahlen des Haushalts seien in Ordnung, , das Ergebnis erschrecke. Für die Jahre 2023-205 seien 14 Millionen neue Schulden im Finanzplan ausgewiesen. Man müsse wohl auch schweren Herzens an die freiwilligen Leitungen ran.

Christian Feja einziger Grünen Stadtrat im Gremium meinte, die Lage sei nicht dem aktuellen Haushalt geschuldet. Man müsse mit der Situation zurechtkommen. Lösungen suchen sei besser als Redeschlachten. Die nächsten Jahre seien aus seiner Sicht das Problem nicht dieses. Umdenken sei nötig, Augen zu und durch wird nicht mehr gehen. Man müsse über den Tellerrand schauen um zu sehen, was andere besser machten, ein Zukunftskonzept mit Unterstützung von Experten sei zu erarbeiten.

Der Haushalt der Forster-Dorfnerschen Spital- und Krankenhausstiftung weist im Verwaltungshaushalt 555.700 Euro aus, im Vermögenshaushalt 1.667.100 Euro. Kredite sind nicht nötig, die Zustimmung erfolgte einstimmig.

Haushaltspan Stadt Hirschau 2022

Markante Zahlen



Gesamthaushalt: 30.301.070 Euro



Verwaltungshaushalt: 18.403.440 Euro



Einnahmen markante Posten:



Grundsteuer A 62.300 Euro

Grundsteuer B 666,600 Euro

Gewerbesteuer: 5.459.800 Euro

Einkommens-u. Umsatzsteueranteil 4.181.400 Euro

Schlüsselzuweisung 44.500 Euro

Gebühren, Entgelte 2.978.000 Euro

Mieten, Pachten, sonst. 368.510 Euro

Zuweisungen, Zuschüsse 1.987.200

Konzessionsabgabe 144.300 Euro



Ausgaben markante Posten

Personal 5.380.160 Euro

Unterhalt Grundstücke, unbewegliches Vermögen1,054.000 Euro

Zinsausgaben 152.500 Euro

Kreisumlage 3.570.600 Euro

Zuführung Vermögenshaushalt 1.164.344 Euro

Zuschüsse, Vereine 1.294.716 Euro



Vermögenshaushalt 11.897.630 Euro

Einnahmen markante Posten

Zuführung vom Verwaltungshaushalt 1.164.344 Euro

Rücklagenentnahme 2.100.000 Euro

Kreditaufnahme 3.721.356 Euro

Veräußerung Anlagevermögen 972.000Beiträge 871.100 Euro

Zuweisungen für Investitionen 1.873.800



Ausgaben markante Posten

Grundstückserwerb 443.400 Euro

Erwerb bewegliche Sachen 946.700 Euro

Baumaßnahmen 5.759.300 Euro

Tilgung Kredite 748.700 Euro

Zuschüsse für Investitionen 1.565.200 Euro





Großes Interesse an Freiflächenfotovoltaik

Besteht Interesse an Waldkindergarten

Hirschau fg) Insgeheim hatte sich der Hirschauer Stadtrat wohl auch erhofft, dass durch die Aufstellung eines Kriterienkatalogs sich die Zahl der Interessenten zur Errichtung von Freiflächen forvoltaikanlagen deutlicher reduzieren würde. Aber nur ein Interessent zog seinen Antrag zurück.



Durch Gedanken bei der AOVE in Eigenregie derartige Anlage zu betreiben hat sich die Situation zudem verändert. Zu behandeln hatte der Stadtrat im Rahmen der Vorprüfung neun Anlagen. Lediglich der Antrag der Fa. Volllast in der Nähe der Kreisstraße AS 18 und des Monte Kaolino wurde wegen der Einsehbarkeit in der Nähe zum Monte abgelehnt.

Alle anderen Vorhaben sollen weiter geprüft werden, fehlende Angaben sind noch nachzureichen. Besonders die Tatsache dass für Anlagen im Umfeld von Weiher Einspeisepunkte in Hirschau, auch das Umspannwerk beim Sportpark genannt wurden sorgte für kritische Anmerkungen. Kilometerlange Leitungen teils quer durch Hirschau wurden sehr kritisch gesehen. Zumindest müsse man sehen ob man die Stränge nicht bündeln könne. Auch eine Verlegung auf der Trasse der bestehenden Wasserleitung sei genau zu prüfen. Ein Antrag tangiere zudem ein Landschaftsschutzgebiet eine liege sehr nahe an der Wohnbebauung.

Erfreulich nahm der Stadtrat zur Kenntnis, dass nicht nur auswärtige Projektanten sondern auch Hirschauer tätig werden möchten. Man will die Wertschöpfung möglichst am Ort oder in der Region halten. Wenn die Antragsteller die fehlenden Daten ergänzt aber und weiter Interesse an der Umsetzung besteht sollen sie ihre Vorhaben im Stadtrat vorstellen, der dann beschließen muss.

Einigkeit herrschte darin, dass sich die Stadt an den Kosten zur Kapellenumfeldsanierung in Steinigloh in der berechneten Höhe beteiligt.

Im Punkt Verschiedenes fragte Günther Amann nach dem Ergebnis der Umfrage, die das Interesse der Hirschauer Eltern von Kleinkindern an einem Waldkindergarten abfragen sollte, unabhängig von den Plänen in Schnaittenbach. Verwaltungsleiter Michael Mrosek nannte eine erste Erhebung die aber noch zu konkretisieren sei.

Rudolf Wild ergänzte, dass Ehrenbürger Klaus Conrad eine großzügige Spende von 1 Mio Euro geben würde, wenn das Projekt umgesetzt würde. Hans-Jürgen Schönberger ergänzte, das Kreisjugendamt sei skeptisch bezüglich zwei derartigen Projekten so nah nebeneinander gewesen und habe, wenn möglich eine Kooperation angerecht. Eine neue Suituation würde einen neuen Anlauf rechtfertigen. Amann meinte, man sollte diese einmalige Chance nicht vertun.

Nach einer hitzigen Diskussion bei der sich der genaue Sachverhalt nicht klären ließ, waren alle einig, das Thema in der nächsten Sitzung erneut aufzugreifen.