zurück zur Übersicht

Nachricht vom 13.05.2022 Rathaus

Rekordhaushalt mit gro├čer Mehrheit beschlossen

Hirschau (Bericht von Gerhard Fleischmann)  Als erstes mussten die Stadtr├Ąte und Besucher bei der letzten Sitzung zu Kenntnis nehmen, dass 1.B├╝rgermeister kurzfristig erkrankt war und so 2.B├╝rgermeisterin Barbara Birner die Sitzung leitete, was sie trotz der gewichtigen Tagesordnung routiniert l├Âste.

Der Haushalt 2022 mit einer Rekordsumme von 30.301.070 Euro war zu beschlie├čen und auch die zahlreichen Anfragen zur Errichtung von Freifl├Ąchenfotovoltaikanlagen forderten die R├Ąte.

In den Vorberatungen zum Haushalt wurde gro├če Einigkeit unter den Fraktionen erzielt, so dass schlie├člich nur Wolfgang Bosser den Haushaltsplan 2022 und den Finanzplan 2023 bis 2025 ablehnte. Investiert sollen 500.000 Euro in die ├ťbergangsl├Âsung mit Containern beim Kindergarten St.Antonius, auch der Kindergarten St.Wolfgang braucht Verbesserungen, 90.000 Euro sind f├╝r die Spielpl├Ątze vorgesehen, in die offene Jugendarbeit sollen 25.000 Euro flie├čen. 890.000 Euro flie├čen in die Altstadtsanierung Georg-Schifferstra├če und Hirtengasse, wobei man mit 40 Prozent an F├Ârdermitteln rechnet. Das Rathaus besonders das Erdgescho├č ben├Âtigt Verbesserungen und die Sanierung der Heizung. Weitere Stichworte waren der Radweg nach Amberg, das Kapellenumfeld in Steiningloh, die Digitalisierung der Sirenenanlagen, die Ert├╝chtigung des Josefshauses, Photovoltaik auf st├Ądtischen Einrichtungen, das Feuerwehr- und Gemeinschaftshaus in Weiher. Der Durchgang von der Innenstadt zur Josefstra├če soll 2023 kommen, das stehen noch Bescheide aus. In die Schulsanierung soll heuer eingestiegen werden und versucht werden sie rasch durchzuziehen, denn billiger werde in n├Ąchster Zeit wohl nichts werden, waren alle einig

Die 2.B├╝rgermeisterin Barbara Birner verlas die Haushaltsrede die Hermann Falk abgefasst hatte. Er schrieb, es seien weitsichtige Entscheidungen zu treffen, es gehe nicht alles gleichzeitig. Sein besonderer Dank galt allen, die sich in der Fl├╝chtlingshilfe engagierten. Die hohe Kreisumlage belaste, Kredite seien zu tilgen, die Personalkosten m├╝ssten auf den Pr├╝fstand, die Schuldenaufnahme sei tragbar. Man m├╝sse nachhaltiger werden, im Haushalt stecke viel Zukunft.

F├╝r die CSU nahmen die Fraktionssprecher Christian Gnan und Florentin Siegert Stellung. Die Personalkosten m├╝ssten auf den Pr├╝fstand, das Thema Energie werde immer wichtiger. Man brauche wissenschaftliche Beratung um Hirschau nachhaltiger zu machen. Kostenreduktionen w├╝rden aber nicht ohne gewisse Einbu├čen funktionieren, die Schule und Bildung h├Ątten Priorit├Ąt, die Kosten m├╝sse man jedoch im Auge behalten. Aber auch das Josefshaus soll fit gemacht werden f├╝r gr├Â├čere Veranstaltungen.

Die SPD-Fraktion, so Josef Birner, stimme zu. Geb├╝hrenerh├Âhungen im Kindergartenbereich lehne man ab, Kinder seien das Wichtigste. In Steiningloh sei dringend Bauland n├Âtig, Stra├čen und Wasserleitungen seien sanierungsbed├╝rftig, 2023 sei wegen der Steuerkraft eine deutlich h├Âhere Kreisumlage zu erwarten, die Verschuldung sei kritisch zu sehen. Auch heuer w├╝rde um die Einnahmen zu steigern auf Parkgeb├╝hren am Monte Kaolino verzichtet, die B├╝rger h├Ątten die Lasten zu tragen, im Campingbereich seien Stornogeb├╝hren einzuf├╝hren, der Verkauf von Fl├Ąchen im Gewerbegebiet voranzutreiben. Dank gelte Klaus Conrad f├╝r die Unterst├╝tzung in der Fl├╝chtlingsarbeit aber auch den Seniorenbeauftragten, die vor Ort viel leisteten.

Tobias Meindl bezeichnet aus Sicht der freien W├Ąhler den Haushalt als schwierig, der nur durch Kredite auszugleichen sei. Die Pro Kopf Verschuldung steige auf 2182 Euro. Um die Personalkosten zu senken d├╝rfe es keine Tabus geben, auch die Abgabe von Tr├Ągerschaften bei Kinderg├Ąrten sei zu diskutieren. Brauchen wir einen Bauhof in dieser Gr├Â├če, warf Meindl in die Runde. Die Zahlen des Haushalts seien in Ordnung, , das Ergebnis erschrecke. F├╝r die Jahre 2023-205 seien 14 Millionen neue Schulden im Finanzplan ausgewiesen. Man m├╝sse wohl auch schweren Herzens an die freiwilligen Leitungen ran.

Christian Feja einziger Gr├╝nen Stadtrat im Gremium meinte, die Lage sei nicht dem aktuellen Haushalt geschuldet. Man m├╝sse mit der Situation zurechtkommen. L├Âsungen suchen sei besser als Redeschlachten. Die n├Ąchsten Jahre seien aus seiner Sicht das Problem nicht dieses. Umdenken sei n├Âtig, Augen zu und durch wird nicht mehr gehen. Man m├╝sse ├╝ber den Tellerrand schauen um zu sehen, was andere besser machten, ein Zukunftskonzept mit Unterst├╝tzung von Experten sei zu erarbeiten.

Der Haushalt der Forster-Dorfnerschen Spital- und Krankenhausstiftung weist im Verwaltungshaushalt 555.700 Euro aus, im Verm├Âgenshaushalt 1.667.100 Euro. Kredite sind nicht n├Âtig, die Zustimmung erfolgte einstimmig.

Haushaltspan Stadt Hirschau 2022

Markante Zahlen



Gesamthaushalt: 30.301.070 Euro



Verwaltungshaushalt: 18.403.440 Euro



Einnahmen markante Posten:



Grundsteuer A 62.300 Euro

Grundsteuer B 666,600 Euro

Gewerbesteuer: 5.459.800 Euro

Einkommens-u. Umsatzsteueranteil 4.181.400 Euro

Schl├╝sselzuweisung 44.500 Euro

Geb├╝hren, Entgelte 2.978.000 Euro

Mieten, Pachten, sonst. 368.510 Euro

Zuweisungen, Zusch├╝sse 1.987.200

Konzessionsabgabe 144.300 Euro



Ausgaben markante Posten

Personal 5.380.160 Euro

Unterhalt Grundst├╝cke, unbewegliches Verm├Âgen1,054.000 Euro

Zinsausgaben 152.500 Euro

Kreisumlage 3.570.600 Euro

Zuf├╝hrung Verm├Âgenshaushalt 1.164.344 Euro

Zusch├╝sse, Vereine 1.294.716 Euro



Verm├Âgenshaushalt 11.897.630 Euro

Einnahmen markante Posten

Zuf├╝hrung vom Verwaltungshaushalt 1.164.344 Euro

R├╝cklagenentnahme 2.100.000 Euro

Kreditaufnahme 3.721.356 Euro

Ver├Ąu├čerung Anlageverm├Âgen 972.000Beitr├Ąge 871.100 Euro

Zuweisungen f├╝r Investitionen 1.873.800



Ausgaben markante Posten

Grundst├╝ckserwerb 443.400 Euro

Erwerb bewegliche Sachen 946.700 Euro

Bauma├čnahmen 5.759.300 Euro

Tilgung Kredite 748.700 Euro

Zusch├╝sse f├╝r Investitionen 1.565.200 Euro





Gro├čes Interesse an Freifl├Ąchenfotovoltaik

Besteht Interesse an Waldkindergarten

Hirschau fg) Insgeheim hatte sich der Hirschauer Stadtrat wohl auch erhofft, dass durch die Aufstellung eines Kriterienkatalogs sich die Zahl der Interessenten zur Errichtung von Freifl├Ąchen forvoltaikanlagen deutlicher reduzieren w├╝rde. Aber nur ein Interessent zog seinen Antrag zur├╝ck.



Durch Gedanken bei der AOVE in Eigenregie derartige Anlage zu betreiben hat sich die Situation zudem ver├Ąndert. Zu behandeln hatte der Stadtrat im Rahmen der Vorpr├╝fung neun Anlagen. Lediglich der Antrag der Fa. Volllast in der N├Ąhe der Kreisstra├če AS 18 und des Monte Kaolino wurde wegen der Einsehbarkeit in der N├Ąhe zum Monte abgelehnt.

Alle anderen Vorhaben sollen weiter gepr├╝ft werden, fehlende Angaben sind noch nachzureichen. Besonders die Tatsache dass f├╝r Anlagen im Umfeld von Weiher Einspeisepunkte in Hirschau, auch das Umspannwerk beim Sportpark genannt wurden sorgte f├╝r kritische Anmerkungen. Kilometerlange Leitungen teils quer durch Hirschau wurden sehr kritisch gesehen. Zumindest m├╝sse man sehen ob man die Str├Ąnge nicht b├╝ndeln k├Ânne. Auch eine Verlegung auf der Trasse der bestehenden Wasserleitung sei genau zu pr├╝fen. Ein Antrag tangiere zudem ein Landschaftsschutzgebiet eine liege sehr nahe an der Wohnbebauung.

Erfreulich nahm der Stadtrat zur Kenntnis, dass nicht nur ausw├Ąrtige Projektanten sondern auch Hirschauer t├Ątig werden m├Âchten. Man will die Wertsch├Âpfung m├Âglichst am Ort oder in der Region halten. Wenn die Antragsteller die fehlenden Daten erg├Ąnzt aber und weiter Interesse an der Umsetzung besteht sollen sie ihre Vorhaben im Stadtrat vorstellen, der dann beschlie├čen muss.

Einigkeit herrschte darin, dass sich die Stadt an den Kosten zur Kapellenumfeldsanierung in Steinigloh in der berechneten H├Âhe beteiligt.

Im Punkt Verschiedenes fragte G├╝nther Amann nach dem Ergebnis der Umfrage, die das Interesse der Hirschauer Eltern von Kleinkindern an einem Waldkindergarten abfragen sollte, unabh├Ąngig von den Pl├Ąnen in Schnaittenbach. Verwaltungsleiter Michael Mrosek nannte eine erste Erhebung die aber noch zu konkretisieren sei.

Rudolf Wild erg├Ąnzte, dass Ehrenb├╝rger Klaus Conrad eine gro├čz├╝gige Spende von 1 Mio Euro geben w├╝rde, wenn das Projekt umgesetzt w├╝rde. Hans-J├╝rgen Sch├Ânberger erg├Ąnzte, das Kreisjugendamt sei skeptisch bez├╝glich zwei derartigen Projekten so nah nebeneinander gewesen und habe, wenn m├Âglich eine Kooperation angerecht. Eine neue Suituation w├╝rde einen neuen Anlauf rechtfertigen. Amann meinte, man sollte diese einmalige Chance nicht vertun.

Nach einer hitzigen Diskussion bei der sich der genaue Sachverhalt nicht kl├Ąren lie├č, waren alle einig, das Thema in der n├Ąchsten Sitzung erneut aufzugreifen.

Das Teilst├╝ck der Georg-Schiffer-Stra├če vom Marktpatz zur B14 soll n├Ąchstes Jahr im Rahmen der Altstadtsanierung drankommen. Optimiert soll dann acu die Ampelanlage der Ortsumgehung werden
 
 - Foto von Gerhard FleischmannFoto: Gerhard Fleischmann
Das Teilst├╝ck der Georg-Schiffer-Stra├če vom Marktpatz zur B14 soll n├Ąchstes Jahr im Rahmen der Altstadtsanierung drankommen. Optimiert soll dann acu die Ampelanlage der Ortsumgehung werden

Veröffentlichung

Möchten Sie Ihre Nachrichten/Presseberichte hier veröffentlichen? Senden Sie einfach Ihre Artikel per E-Mail an uns und wir veröffentlichen Ihren Beitrag hier auf kaolinpott.de!

Hinweis

Für den Inhalt der Beiträge ist der jeweilige Autor verantwortlich.

Bilder / Fotos

Foto: Gerhard Fleischmann
Foto: Gerhard Fleischmann