zurück zur Übersicht

Nachricht vom 08.08.2022 Politik

Ist die CSU in Hirschau √ľberfordert?

Hirschau (Bericht von G√ľnther Amann)  ‚Äě Die SPD ist eine aktive und bestimmende Kraft im Hirschauer Stadtrat. Von der CSU kommt, trotz absoluter Mehrheit, erschreckend wenig‚Äú, so selbstbewusst √§u√üerte sich SPD-Vorsitzender G√ľnther Amann bei der Jahreshauptversammlung des Hirschauer Ortsverein im B√ľrgerb√ľro am Marktplatz, zu der er auch Kreisvorsitzenden Uwe Bergmann begr√ľ√üen konnte.

Als Beleg verwies Amann auf zahlreiche Antr√§ge, die die SPD-Fraktion mit dem Ziel Hirschau krisenfest und zukunftssicher zu machen, gestellt habe. Der diesj√§hrige D√ľrresommer und die vom Krieg in der Ukraine ausgel√∂ste Energiekrise belegten, wie wichtig vorsorgliches Handeln gewesen w√§re. ‚ÄěW√§ren wir energieautark, wie vor Jahren vom Stadtrat beschlossen, w√§ren wir jetzt die K√∂nige‚Äú, so der Vorsitzende. Passiert sei leider viel zu wenig. Seit drei Jahren seien auf Betreiben der SPD j√§hrlich 300 000 Euro f√ľr den Bau von Photovoltaikanlagen im st√§dtischen Haushalt eingeplant. W√§hrend private Freifl√§chenanlagen aus dem Boden sprie√üen, habe die Stadt bislang kein einziges Modul verbaut. Angesichts des dringend notwendigen Umbaus unserer Energieversorgung seien die Vers√§umnisse nicht entschuldbar.

Jetzt und schnell m√ľsse der Ausbau einer kommunalen W√§rmeversorgung ohne russisches Gas in Angriff genommen werden. Daran habe die SPD-Fraktion ihre Zustimmung zum diesj√§hrigen Haushalt gekn√ľpft. Als ersten Schritt habe Wolfgang Bosser gefordert, dass der Gaskessel der Fernw√§rmeversorgung an der Schule durch ein Blockheizkraftwerk mit Hackschnitzelbetrieb ersetzt werden sollte. Die Kapazit√§t sei so zu erweitern, dass weitere Geb√§ude oder Stra√üenz√ľge damit versorgt werden k√∂nnten.

Generell m√ľsse schnellstm√∂glich ein Konzept f√ľr eine energetische Stadtsanierung erstellt werden. ‚ÄěViele B√ľrger w√§ren froh, zeitnah an eine kommunale W√§rmeversorgung anschlie√üen zu k√∂nnen‚Äú, so der SPD-Vorsitzende G√ľnther Amann. Erfreut zeigte er sich, dass auf Antrag der SPD-Fraktion Berhard Meyer mittlerweile zum Kommunalen Energiewirt ausgebildet werden konnte. ‚ÄěDamit haben wir einen st√§dtischen Mitarbeiter als kompetenten Ansprechpartner.‚Äú

Amann verwies in seinem Bericht auf zahlreiche weitere Antr√§ge der SPD zum Thema Klimaschutz und Energie. Durch die Errichtung von vertikalen Photovoltaikmodulen auf dem Parkplatz des Monte Kaolinos k√∂nnte der Freizeitpark sich zum Musterprojekt f√ľr nachhaltigen Tourismus entwickeln. Wegen rechtlicher Bedenken der Stadtratsmehrheit liege ein SPD-Antrag zur F√∂rderung privater Photovoltaikanlagen und auch sogenannter Balkonmodule gegenw√§rtig auf Eis. Beantragt habe die SPD auch einen klimaresistenten Umbau der kommunalen W√§lder. Der diesj√§hrige Trockensommer unterstreiche einmal mehr die Dringlichkeit.

Fraktionssprecher Josef Birner verdeutlichte weitere Vers√§umnisse des B√ľrgermeisters am Beispiel Waldkindergarten. Trotz breiter Zustimmung der Eltern zu diesem ebenfalls von der SPD beantragten Projekt vor mehr als einem Jahr, habe Falk die Angelegenheit nicht weiter verfolgt. Und dies selbst dann nicht, als Rudi Wild mitteilte, dass Ehrenb√ľrger Klaus Conrad bereit sei daf√ľr eine Million Euro zu spenden. ‚ÄěDies ist unglaublich. Offensichtlich ist die CSU mit ihrer selbst gew√§hlten Form der Alleinherrschaft v√∂llig √ľberfordert‚Äú, so Birner. Auch bem√§ngelte der SPD-Fraktionssprecher, dass die Pflasterung der Friedhofswege nicht fortgesetzt worden sei.

Eine ganze Liste von Vers√§umnissen hatte Stadtrat Rudi Wild parat. F√ľr das Feuerwehrhaus in Weiher seien zu wenig Haushaltsmittel eingeplant, die Schulhaussanierung liege viel zu lange auf Eis, ein Behindertenparkplatz bei der Aussegnungshalle am Friedhof fehle noch immer, ebenso wie ein Konzept f√ľr ein Radwegenetz in und um Hirschau. Au√üerdem seien zahlreiche Stra√üen im Stadtgebiet mehr als sanierungsbed√ľrftig. Die SPD-Stadtr√§te sicherten zu, zu den genannten Punkten konstruktive Vorschl√§ge zu erarbeiten und den Druck auf den B√ľrgermeister zu erh√∂hen.

Lobende Worte fand Amann am Ende seines Berichts. Der Eilantrag der SPD zur Bereitstellung des Josefshauses f√ľr ukrainische Fl√ľchtlinge sei im Zusammenspiel mit Ehrenb√ľrger Klaus Conrad musterg√ľltig und schnell umgesetzt worden.

Seien es fehlendes Mobilar, Dinge des t√§glichen Bedarfs oder aufw√§ndige Beh√∂rdeng√§nge, nahezu t√§glich k√ľmmert sich SPD-Stadtr√§tin Hildegard Gebhardt um die ukrainischen Gefl√ľchteten im Hirschauer Josefshaus. Mit einem Blumenstrau√ü bedankte sich SPD-Vorsitzende G√ľnther Amann f√ľr Ihren beispiellosen Einsatz. - Foto von G√ľnther AmannFoto: G√ľnther Amann
Seien es fehlendes Mobilar, Dinge des t√§glichen Bedarfs oder aufw√§ndige Beh√∂rdeng√§nge, nahezu t√§glich k√ľmmert sich SPD-Stadtr√§tin Hildegard Gebhardt um die ukrainischen Gefl√ľchteten im Hirschauer Josefshaus. Mit einem Blumenstrau√ü bedankte sich SPD-Vorsitzende G√ľnther Amann f√ľr Ihren beispiellosen Einsatz.

Veröffentlichung

Möchten Sie Ihre Nachrichten/Presseberichte hier veröffentlichen? Senden Sie einfach Ihre Artikel per E-Mail an uns und wir veröffentlichen Ihren Beitrag hier auf kaolinpott.de!

Hinweis

Für den Inhalt der Beiträge ist der jeweilige Autor verantwortlich.

Bilder / Fotos

Foto: G√ľnther Amann