Zeitverzug bei Schulsanierung kostet Millionen

Hirschau (Bericht von Gerhard Fleischmann)  Die Thematik „Schulsanierung“ beherrschte, besser gesagt überschattete die letzte Stadtratssitzung. Drei Stunden wogte die engagierte Diskussion hin und her, ein Ausweg aus der Zwickmühle, zwischen der von allen Räten gesehenen Notwendigkeit und dem geschätzten massiven Kostenanstieg von 11,5 auf 15,8 Millionen Euro in den letzten beiden Jahren und massiven neuen Schulden scheint nicht in Sicht.

Seitens der BSS Architekten, Nürnberg erläuterten Rainer Stöcker und Michael Lang die aktuelle Sachlage. Die Planung ziehe sich nun seit 2017, musste durch den Verzicht auf die Lüftung, neu aufgestellt werden, was enormen Zeitverlust mit sich brachte. Ausgerechnet in den letzten beiden Jahren stiegen die Baupreise um 30 Prozent. Das hat jetzt massive Auswirkungen. Man hoffe, dass sich der Anstieg des Preisniveaus am Bau wieder beruhige, billiger werde es aber sicher nicht werden, so die Architekten. Die Planung sei optimiert worden, man habe auch Kosten eingespart, allerdings sei auch die Ausstattungs- und Bauqualität zurückgenommen worden. Das Thema Lüftung sollte ebenso wie die Fassadenqualität und die Bodenbeläge noch einmal diskutiert werden. Eine Lüftung sei bei modernen Bauten derzeit Standard. Die Sanierung ist notwendig wegen der teils maroden Bausubstanz, den Anforderungen des Brandschutzes und der Barrierefreiheit. Die moderne Pädagogik erfordere zudem weitere Fach- und Gruppenräume.

Die Notwendigkeit zur Sanierung untermauerten auch die Schilderungen zum derzeitigen Zustand der Schule durch Schulleiterin Birgit Härtl und Konrektor Lothar Tripke. Derzeit besuchten 160 Kinder in 9 Klassen die Grund- und Mittelschule, Arbeitsgruppen träfen sich zum Teil auf den Gängen, da Räume fehlten. Die Höchstschülerzahl lag mal bei 800, das sei aber schon lange her, war zu hören.

Letztlich musste der Stadtrat zur Kenntnis nehmen, dass der zuletzt zweijährige Stillstand und die Umplanung seitens der Kosten sich deutlich negativ auswirkte, statt Einsparungen zu bringen. Exemplarisch dazu das Thema Lüftung: Die Einsparungen durch den Wegfall wurden mit 400000 Euro beziffert, würde jetzt doch eine dezentrale Lüftung eingebaut lägen die Kosten wohl bei 730.000 Euro. Ein Umschwenken auf einen kostengünstigeren Neubau würde erneut Jahre Zeitverlust verursachen, ein neues Vergabeverfahren erfordern und wohl wegen der Teuerung bei ähnlichen Kosten wie derzeit kalkuliert enden. Zudem vervielfachte sich das Zinsniveau, was die Aufnahme neuer Schulden massiv verteuere.

Josef Birner (SPD) sah keine Möglichkeit das Projekt derzeit zu finanzieren. 2018 sei man von einer möglichen staatlichen Förderquote von bis zu 70 Prozent ausgegangen, derzeit liege diese bei ernüchternden 29,48 Prozent für das gesamte Projekt. Das ermögliche der Stadt auf Jahre keine weiteren Investitionen. Hirschau werde handlungsunfähig bei massiv ansteigenden Schuldenstand. Wir ruinieren die Stadt, er könne nicht zustimmen, zumal auch nicht sicher sei, wie sich die Gewerbesteuer entwickle.

Kämmerer Claus Hellbach prognostizierte einen Anstieg des Schuldenstands von derzeit 8,5 auf geschätzte bis zu 23 Millionen Euro 2025, wenn alle geplanten Maßnahmen umgesetzt würden. Ob dann, bei dem gestiegenen Zinsniveau der Schuldendienst überhaupt noch erbracht werden könnte, sei äußerst fraglich. Zur Schule gebe es Förderzusagen von 4 Mio Euro, das seien 49 Prozent der förderfähigen Kosten, nicht förderfähige Anteile müsse die Stadt schultern, was die Quote senke. Vorstellbar sei eventuell, die Finanzierung in eine städtische Gesellschaft, die es ja für den Freizeitpark schon gäbe, auszugliedern, was Vorteile bringen könnte. Das soll geprüft werden war man einig.

Günther Amann warf ein, man könne doch in dieser Situation nicht spontan über knapp 16 Mio Euro entscheiden, schlug eine Denkpause von ein paar Monaten mit intensiven Gesprächen unter den Fraktionen vor. Wolfgang Bosser forderte die Suche nach einer günstigeren Alternative, auch Peter Leitsoni sah diese Kosten derzeit als nicht finanzierbar an. Die CSU sah keine Alternative, weiteres Zuwarten würde wohl eher schaden.

1.Bürgermeister Hermann Falk meinte, trotz der verzwickten Situation müsse man sich wohl trauen. Christian Gnan konnte sich eine letzte kurze Denkpause vorstellen. Auch die Möglichkeit sich an die zuständigen Abgeordneten zu wenden wurde angesprochen.

Johanna Erras-Dorner stellte dann den Antrag auf Schluss der Debatte was die Mehrheit befürwortete. Abschließend auch vor dem Hintergrund, dass es wohl auch in wenigen Monaten keine neuen Erkenntnisse geben werde, brachte der Stadtrat den Schulhausumbau mit 13:6 Stimmen auf den Weg, wohl wissend um das Dilemma, wie Christian Feja es zuvor ausgedrückt hatte. Die SPD-Fraktion stellte noch fest, sie sei nicht gegen das Projekt an sich, aber die Finanzierung nicht gesichert sehe.