CWU will barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle

Kemnath a. B. (Bericht von Werner Schulz)  Der CWU-Stadtratsfraktion Kemnath a. B. sind der barrierefreie Ausbau der Bushaltestelle an der Staatsstraße 2399 und das Aufstellen eines neuen Bushäuschens schon länger ein Anliegen. Nun hat man einen Antrag an den Stadtrat gestellt.

Trotz mehrmaliger mündlicher An- und Nachfragen bei der Stadt Schnaittenbach, so die CWU-Stadträte Manfred Birner und Josef Werner, sei in der Angelegenheit nichts vorwärts gegangen. Aus Sicht der beiden stellt das Wartehäuschen aufgrund der Holzkonstruktion eine Gefahrenstelle dar. Wartende seien für Verkehrsteilnehmer kaum wahrnehmbar. Autofahrer könnten nur sehr spät reagieren, wenn z.B. Kinder plötzlich auf die Straße laufen. Außerdem müsste der Bereich der Bushaltestelle besser ausgeleuchtet werden. Birner brachte bei einem Ortstermin klar zum Ausdruck: „Das Bushäuschen macht optisch keinen ansehnlichen Eindruck mehr. Es ist übersät mit Plakatresten. Zudem ist die Holzvertäfelung auch in die Jahre gekommen.“ Josef Werner ist aber nicht nur ein neues Warthäuschen ein Anliegen. Auch ein barrierefreier Ausbau der Haltestelle sollte angegangen werden. Nach dem Personenbeförderungsgesetz trage der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) als Aufgabenträger Sorge dafür, dass bereits bis zum 1. Januar 2022 die Barrierefreiheit im ÖPNV herzustellen ist. So würden z.B. bei den Ausschreibungen für Neufahrzeuge grundsätzlich nur noch Niederflurbusse zugelassen. Deshalb seien mittlerweile im Gebiet des Zweckverbands Nahverkehr Amberg-Sulzbach (ZNAS) überwiegend barrierefreie Busse im Einsatz. Josef Werner legte dar, dass für die Barrierefreiheit der Haltestellen nicht der ZNAS, sondern der jeweilige Straßenbaulastträger zuständig sei, also die Gemeinden oder Landkreise. Besonders den Senioren, Menschen mit eingeschränkter Mobilität sowie Familien mit Kindern solle ein erleichterter Zugang zum ÖPNV ermöglicht werden. „Besonders im ländlichen Bereich brauchen wir im Zuge der Verkehrswende einen flächendeckenden und barrierefreien ÖPNV. Mit den beiden neuen barrierefreien Bushaltestellen im Dorfkern haben wir das Anliegen im Rahmen der Dorferneuerung angegangen und sollten dies nun weiter voranbringen“, stellte Werner fest. Manfred Birner ergänzte, dass diese Bushaltestelle in Kemnath a. B. sowohl vom Schülerverkehr als auch von der öffentlichen Linie mehrmals täglich angefahren werde. Er wies darauf hin, dass die Einrichtung barrierefreier Bushaltestellen und auch der Bau von Bushäuschen durch die Regierung und den ZNAS gefördert wird. „Förderprogramme sind dazu da, in Anspruch genommen zu werden“, meinte Birner. „Außerdem sind im Stadthaushalt schon seit einigen Jahren 6 000 Euro für ein neuen Bushäuschen veranschlagt.“

Daher bitte die CWU-Fraktion den Stadtrat um zeitnahe Prüfung und Zustimmung. Die Stadtverwaltung sollten die erforderlichen Schritte einzuleiten.