Radwegebeschilderung ausbaufähig - Umbau Georg-Schiffer Straße soll starten

Hirschau (Bericht von Gerhard Fleischmann)  Keine Einigkeit erzielte der Hirschauer Stadtrat bei der Festsetzung der Kindergartengebühren ab September. So wird das Thema nach Verabschiedung des Haushalts nochmal beraten.

Die Verwaltung hatte einen Vorschlag, der moderate Erhöhungen aufwies, wie in der letzten Sitzung mehrheitlich empfohlen, erarbeitet. Johanna Erras-Dorfner beantragte für die FW-Fraktion eine Verschiebung des Punktes bis nach den in Kürze anstehenden Haushaltsberatungen. Dann könne man fundierter entscheiden. Für die SPD-Fraktion stellte Josef Birner fest, dass man das Konzept ablehne, da aus Sicht der Fraktion Bildung und damit auch der Kindergarten kostenfrei sei sollte. Die CSU-Fraktion wollte zum vorgelegten Vorschlag abstimmen, sah ihn positiv. Der FW-Antrag war mit deutlicher Mehrheit abgelehnt worden. Aber auch der Vorschlag der Verwaltung ging trotz Befürwortung der CSU mit 9:10 Stimmen nicht durch. So kommt das Thema, eigentlich wie es die Freien Wähler gewollt hatten, doch noch mal auf den Tisch.

Die Zukunftswerkstatt „Arbeitskreis Mobilität“ beantragte die Verbesserung der Radwegebeschilderung in der Hirschauer Innenstadt aber auch für Wegeverbindungen zu den Ortsteilen und den Nachbarorten. Dazu hatte der Arbeitskreis eine ausführliche mit zahlreichen Bildern unterlegte Vorlage erstellt. Die Notwendigkeit die Beschilderung der Radwege zu verbessern sahen alle Fraktionen, es gab viel Lob für die detaillierten Vorschläge.

Es soll Kontakt mit dem Sachgebiet Tourismus beim Landratsamt aufgenommen werden und möglichst die überregional übliche Systematik der Beschilderung von Radwegen übernommen werden, das Vorhaben dann gemeinsam unter Einbeziehung der Zukunftswerkstatt umzusetzen. Dass auf die Stadt letztlich auch Kosten zukommen werden wurde akzeptiert, wobei man auch auf Fördermittel hofft. Rudolf Wild schlug vor als Alternative für die Verbindung nach Ehenfeld auch den Weg durch den Wald am Hilpert-Weiher vorbei zu prüfen. Es fielen dann zwei gefährliche Straßenquerungen der AS 19 weg.

Durch Änderungen der Gemeindeordnung war die Regelung öffentlich Bekanntmachungen neu zu fassen. Künftig ist die Anschlagtafel am Infopoint beim Rathaus offizieller Ort für amtliche Bekanntmachungen. Zusätzliche Aushänge in den Ortsteilen haben rechtlich gesehen lediglich informativen Charakter.

Zudem wurde über einen Beschluss aus einer geheimen Sitzung des Rates informiert. Die Firma Sommer aus Wegscheid erhielt den Zuschlag für den Ausbau des Teilstücks der Georg-Schiffer Straße vom Marktplatz bis zur Kreuzung mit der Ortsumgehung beim Edeka. Die Ampelanlage wird dann auch behindertengerecht umgebaut. Die Kosten sind berechnet auf 2 Mio Euro für den Straßenbereich und 300000 Euro für den Umbau der Ampelanlage, wobei Fördermittel die und der Anteil des Straßenbauamtes die Belastung der Stadt abfedern werden. Baubeginn soll demnächst noch im Frühjahr sein.

Martin Merkl fragte nach, ob die Vorschläge zur Gestaltung der Bushaltestelle an der St. 2238 bei der Abzweigung Urspring in die Planung einfließen. Dazu wir Kontakt mit dem Straßenbauamt aufgenommen. Die Kabelarbeiten Richtung Weiher betreffen eine Verstärkerleitung Richtung Mertenberg erfuhr Josef Birner. Ein Gespräch zu den Regelungen der Nutzung der Turnhalle mit dem Vereinen soll stattfinden.

Probleme mit zu grober Aufschotterung eines Weges für Radler und Fußgänger unterhalb des Kalvarienberges brachte Wolfgang Bosser vor. Günther Amanns Vorschlag einen Vertreter der Jagdgenossenschaft zu einer Sitzung einzuladen fand einhellige Zustimmung.