Städtebauförderung und Haushalt Themen bei der Stadtratssitzung.

Hirschau (Bericht von Fritz Dietl )  Bürgermeister Hermann Falk begrüßte neben den Stadtratsmitgliedern auch 25 interessierte Besucher. Dies zeigt das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an der Arbeit des Stadtrats.

Zu Beginn stellten Martin Popp und Martin Hilbert vom Architektur- und Stadtplanungsbüro XOstudio, München, die überarbeiteten Entwürfe bezüglich Städtebauförderung, Gestaltungsfibel und Kommunales Förderprogramm vor. Obwohl auch weiterhin die Wahrung des handwerklichen Charakters der Gebäude im Vordergrund steht, gibt es Änderungen, etwa bezüglich der Errichtung von Solaranlagen und anderer technischer Geräte und Vorrichtungen. Die überarbeitete Gestaltungsfibel soll den Interessierten erste Informationen bieten. Auch der Begriff „Schwammstadt“ wurde erklärt. Es wurden Möglichkeiten für weniger versiegelte Flächen in den Innenstädten aufgezeigt.

Kämmerer Claus Hellbach stellte die Zahlen für den laufenden Haushalt vor.

Danach trugen Christian Gnan für die CSU-Fraktion, Josef Birner für die SPD-Fraktion und Johanna Erras-Dorfner für die Fraktion der Freien Wähler die Ergebnisse in den jeweiligen Fraktionen und im Finanzausschuss vor. Alle dankten dem Kämmerer für die gute Vorbereitung der Haushaltsunterlagen und die konstruktive Zusammenarbeit der beteiligten Stadträte im Ausschuss.

Nach schwierigen Jahren gibt der aktuelle Haushalt wieder Anlass zu vorsichtigem Optimismus.

Positiv wirkten sich eine einmalige zusätzliche Gewerbesteuerzahlung, eine Schlüsselzuweisung über 1 115000 Euro und eine reduzierte Kreisumlage auf den finanziellen Spielraum der Stadt Hirschau aus. Allen Beteiligten war aber bewusst, dass diese Zahlungen nur einmalig waren. Durch die erwarteten Mindereinnahmen und den Investitionsstau bleiben die finanziellen Möglichkeiten sehr eingeschränkt und größere Maßnahmen können nur nacheinander durchgeführt werden. Negativ ist, dass trotz dieser erfreulichen Zahlen eine Kreditaufnahme in Höhe von 486 000 Euro vorgesehen ist. Alle Stadträte stimmten dem Haushaltsentwurf der Stadt Hirschau und der Forster-Dorfner´schen Spital- und Krankenhausstiftung Hirschau zu.

Der Stadtrat von Bündnis 90/Die Grünen, Christian Feja nutzte die Beratung auch dazu, sich aus dem Gremium zu verabschieden und dankte allen Stadträten und Bürgermeister Falk für die gute Zusammenarbeit.

Nächster Tagesordnungspunkt war die Änderung der Bäder-Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades Monte Kaolino. Künftig gelten ermäßigte Gebühren nur noch für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahren. Diese Regelung entspricht denen auf dem Campingplatz und bei der Benutzung von Monte Coaster und der Minigolfanlage. Auch dieser Satzungsänderung stimmten alle Stadträte zu.

Beim Punkt Verschiedenes fragte Günther Amann warum zwei große Bäume vor dem Josefshaus gefällt wurden. Martin Beck vom Bauamt erwiderte, dass laut Baumsachverständigen beide Bäume große Schäden aufwiesen und eine Gefahr für Personen darstellten. Josef Birner wollte wissen, wann auf dem Friedhof wieder die Wasserentnahmestellen geöffnet werden. Dies ist ab Dienstag, 31. März der Fall.